junge Welt 21.07.2021:
Senat ohne Haltung
Berlin: Landesregierung uneins über Volksentscheid zu Enteignungen.
taz 21.07.2021:
Politik mit Zahlen
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch. Ein Kommentar.
taz 20.07.2021:
Ein bisschen blutleer
Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor — Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
rbb24 20.07.2021:
Berliner Senat beschließt Stellungnahme zum Enteignungs-Volksentscheid
Der Senat sagt Ja zur Bewirtschaftung von mehr Wohnraum durch öffentliche Gesellschaften. Eine ausdrückliche Unterstützung der Enteignungsforderung des Volksentscheids will sich Rot-Rot-Grün aber nicht zu eigen machen.
Berliner Morgenpost 20.07.2021:
Senat sagte weder Ja noch Nein zur Enteignung
Rot-Rot-Grün einigt sich auf eine Position zum Volksentscheid und erntet dafür heftige Kritik.
Tagesspiegel 20.07.2021:
Berliner Senat findet keine klare Position zu Enteignungs-Volksentscheid
Im September wird über die Enteignung von Wohnungskonzernen abgestimmt. Auf eine klare Ansage des Senats dazu müssen die Berliner verzichten.
Tagesspiegel 20.07.2021:
Der Weg zu Enteignungen ist mindestens so lang, wie die Mieten in Berlin hoch sind
Rot-Rot-Grün bleibt in der Enteignungsfrage unentschlossen, eine mögliche Umsetzung des Volksbegehrens unklar. Berlins Abstimmung lohnt trotzdem. Ein Kommentar.
Berliner Zeitung 20.07.2021:
Keine Einigung über Enteignung
Der Berliner Senat scheitert an der Aufgabe, den Wählern eine Stellungnahme zum Enteignungs-Volksbegehren zu liefern. Es war ein Scheitern mit Ansage.
Senat ohne Haltung
Berlin: Landesregierung uneins über Volksentscheid zu Enteignungen.
taz 21.07.2021:
Politik mit Zahlen
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch. Ein Kommentar.
taz 20.07.2021:
Ein bisschen blutleer
Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor — Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
rbb24 20.07.2021:
Berliner Senat beschließt Stellungnahme zum Enteignungs-Volksentscheid
Der Senat sagt Ja zur Bewirtschaftung von mehr Wohnraum durch öffentliche Gesellschaften. Eine ausdrückliche Unterstützung der Enteignungsforderung des Volksentscheids will sich Rot-Rot-Grün aber nicht zu eigen machen.
Berliner Morgenpost 20.07.2021:
Senat sagte weder Ja noch Nein zur Enteignung
Rot-Rot-Grün einigt sich auf eine Position zum Volksentscheid und erntet dafür heftige Kritik.
Tagesspiegel 20.07.2021:
Berliner Senat findet keine klare Position zu Enteignungs-Volksentscheid
Im September wird über die Enteignung von Wohnungskonzernen abgestimmt. Auf eine klare Ansage des Senats dazu müssen die Berliner verzichten.
Tagesspiegel 20.07.2021:
Der Weg zu Enteignungen ist mindestens so lang, wie die Mieten in Berlin hoch sind
Rot-Rot-Grün bleibt in der Enteignungsfrage unentschlossen, eine mögliche Umsetzung des Volksbegehrens unklar. Berlins Abstimmung lohnt trotzdem. Ein Kommentar.
Berliner Zeitung 20.07.2021:
Keine Einigung über Enteignung
Der Berliner Senat scheitert an der Aufgabe, den Wählern eine Stellungnahme zum Enteignungs-Volksbegehren zu liefern. Es war ein Scheitern mit Ansage.